Mitgliederschwund der NPD vs. MDR und SZ Medienberichte

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Mitgliederschwund der NPD vs. MDR und SZ Medienberichte

verfasst 06.06.2011 von Redaktion [Gr] | kurze URL: /t1421 | Kommentar schreiben

MDR (10. Mai 2011) und SZ-Online (Beitrag 2759484) berichten darüber, dass es in der NPD einen Mitgliederschwund gibt. Hier beruft man sich auf die Aussage von Sachsens Verfassungsschutz-Präsidenten Reinhard Boos. Mittels Rechtsanwalt hat man zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und die Meldung vom „angeblichen Horror-Verlust” als falsch bezeichnet. Eine Richtigstellung, geschweige Angaben über Mitglieder gibt es von NPD-Seite allerdings auch nicht. Dafür wurde vom NPD-Landesvorstand Sachsen Holger Szymanski der Präsident Herr Reinhard Boos als „Chefs der Schnüffelbehörde” bezeichnet. Man könnte dies auch als Kasperltheater nennen.

Bei der SZ stand dazu folgendes (Artikel 2759484 sz-online.de):

Chemnitz/Dresden. Sachsens Verfassungsschutz-Präsident Reinhard Boos beobachtet bei der NPD Mitgliederschwund und zunehmende wirtschaftliche Probleme. Das enge den Handlungsspielraum der Partei in Sachsen immer mehr ein, sagte Boos der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ (Montag). Er weist aber darauf hin, dass parallel mit dem Bedeutungsverlust der Partei und ihrer Landtagsfraktion das Selbstbewusstsein der neonationalsozialistischen „Freien Kräfte“ und Kameradschaften gestiegen sei. Diese Gruppierungen seien gut vernetzt und zu spontanen Aktionen mobilisierbar. Sie lehnten den Kurs der NPD als zu angepasst und bürgerlich ab und hätten zahlenmäßig die Partei überflügelt.

Deren Hochburgen sind laut Bericht die Kreise Nord- und Mittelsachsen. Nicht zuletzt deshalb bleibt nach Einschätzung von Boos die Beobachtung des Rechtsextremismus „oberste Priorität“. Er sei die größte Bedrohung für den Rechtsstaat. Ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD sieht Boos dagegen skeptisch. Das Risiko eines Scheiterns vor dem Bundesverfassungsgerichts sei groß.(dpa)

Die Antwort von Herrn Holger Szymanski (Artikel 4368 npd-goerlitz.de):

Am 10. Mai 2011 strahlte der Mitteldeutsche Rundfunk in der Nachrichtensendung „Sachsenspiegel“ die Meldung aus, die NPD habe in Sachsen „in den vergangenen neun Jahren 64 % ihrer Mitglieder verloren“. Eine geradezu groteske Falschmeldung, bei der allenfalls der Wunsch des politischen Gegners der Vater des Gedankens war.

Im Auftrag des NPD-Landesvorstandes mahnte Rechtsanwalt Ingmar Knop den MDR ab und forderte ihn zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf. Kleinlaut gestand jetzt der Sender ein, man habe einer „Pressekonferenz des Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, Herrn Reinhard Boos“, vertraut und nunmehr ermittelt, daß die in dieser Pressekonferenz verbreitete Meldung über den angeblichen Horror-Verlust der sächsischen NPD falsch sei. Der MDR verpflichte sich daher, diese Meldung nicht weiterhin zu verbreiten.

Das NPD-Landesvorstandsmitglied Arne Schimmer hatte noch am gleichen Tag in einem Interview mit dem MDR die Meldung als falsch zurückgewiesen. Doch statt wenigstens nach diesem Hinweis noch einmal nachzurecherchieren oder Schimmers Dementi ebenfalls zu senden, vertraute man blind den Angaben des Chefs der Schnüffelbehörde, einer sogenannten „privilegierten Quelle“.

Neben dem MDR hatten auch die Nachrichtenagentur dapd und die „Dresdner Morgenpost“ die Falschmeldung verbreitet. Weitere rechtliche Schritte werden nun geprüft.